Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht ist der umfassende Oberbegriff für das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Das klingt kompliziert, bezeichnet aber eigentlich nichts anderes, als dass sich alle, die ihre Waren oder Dienstleistungen am Markt anbieten, an bestimmte Regeln halten müssen. Was genau überhaupt wettbewerbswidrig ist, welche Folgen wettbewerbswidriges Verhalten haben kann und in welcher Weise man wettbewerbswidriges Verhalten seiner Konkurrenten unterbinden kann, regelt unter anderem das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Sobald ein Gesetzesverstoß in Betracht kommt, drohen kostenpflichtige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Diese können von jedem Konkurrenten oder von Verbraucherschutzorganisationen versandt werden. Die Abmahnung hat in der Regel den Inhalt, dass der Abmahnende den Abgemahnten auf seinen Gesetzesverstoß hinweist und ihn zur Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung (oder Unterwerfungserklärung), in der sich Abgemahnte verpflichtet den Wettbewerbsverstoß zukünftig zu unterlassen, auffordert. Hierfür wird meist eine sehr kurze Frist gesetzt. Für den Fall, dass der Abgemahnte gegen die Unterlassungserklärung verstoßen sollte, wird weiterhin eine Vertragsstrafe vereinbart. Darüber hinaus ist der Abgemahnte verpflichtet die Kosten der Abmahnung (also zum Beispiel Rechtsanwaltsgebühren) zu bezahlen. Diese Kosten können 1.000,00 EUR leicht übersteigen, da die Streitwerte in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten oft sehr hoch sind.

Ich setzte mich für Sie ein, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, vertrete Sie aber auch, wenn einer Ihrer Konkurrenten sich wettbewerbswidrig verhält und Sie dies mittels einer Abmahnung unterbinden wollen. Gerade im Bereich des Wettbewerbsrechtes halte ich es für unabdingbar,  Kompetenz und Erfahrung sowohl auf Kläger- als auch auf Beklagtenseite vorweisen zu können. Ich habe bereits zahlreiche wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten vor den Landes- und Oberlandesgerichten geführt und kann auch im außergerichtlichen Bereich insbesondere bei Vergleichsverhandlungen erhebliche Erfahrung auf diesem Rechtsgebiet nachweisen.

Ich berate Sie grundsätzlich bundesweit. Gerade im Wettbewerbsrecht ist es vielfach möglich, die Beratung online oder telefonisch durchzuführen. Sollte ein persönlicher Termin erforderlich sein, besuche ich Sie gegen Kostenerstattung auch gern vor Ort.

Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, lesen Sie bitte hier weiter!

Wenn Sie Ihre Rechte verletzt sehen und eine Abmahnung aussprechen möchten, lesen Sie bitte hier weiter!

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