“Das Internet ist für uns alle Neuland”
Dr. Angela Merkel am 19.06.2013
Die heutige Zeit ist geprägt durch eine technische Entwicklung, die oft deutlich schneller voranschreitet, als die Politik und die Gesetzgebung folgen können. Vielfach haben sich durch das Internet und seine globale Verfügbarkeit juristische Probleme und Fallstricke ergeben, die bei der Schaffung von Gesetzen nicht bedacht werden konnten, weil die technischen Voraussetzungen noch nicht gegeben waren. Deshalb ist es unumgänglich, sich bei der Erstellung und dem Betrieb einer geschäftlichen Website juristisch beraten zu lassen. Das fängt beim Aufbau eines richtigen Impressums an und geht über die Fertigung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einer richtigen Widerrufsbelehrung und einer rechtssicheren Datenschutzerklärung bis hin zur Kontrolle von individuellen Werbeslogans.
Selbst für Juristen ist die Vielzahl der rechtlichen Anforderungen, die heute an eine juristisch richtige Website gestellt werden, nahezu unüberschaubar. Es gibt zahllose Rechtsvorschriften die eingehalten werden müssen und unzählige Gesetze, die rechtliche Hinweise an die Verbraucher vorschreiben. Zudem sind die Rechtsnormen oft sehr unbestimmt, kompliziert und schwer anzuwenden, weshalb es zu diesen Vorschriften auch wieder enorm viele Gerichtsentscheidungen gibt, die ebenfalls beachtet werden müssen.
Ein Laie, der sich nicht täglich mit diesen Gegebenheiten befasst, wird selbst wenn er viel Zeit und Mühe investiert, kaum in der Lage sein, alle juristischen Anforderungen zu erfüllen. Hierbei können wir Ihnen helfen.
„Ins Internet bin ich, glaube ich, einmal oder zweimal bisher gegangen.“
Hans-Christian Ströbele
Die Folgen von Rechtsverstößen werden seitens der Unternehmer oft unterschätzt. Viele glauben immer noch, das Internet wäre ein „rechtsfreier Raum“, Verstöße gegen die Gesetze wären in diesem Bereich „nicht so schlimm“ oder man werde wegen der Anonymität im Netz ganz sicher nicht erwischt. So mancher wurde diesbezüglich bereits eines Besseren belehrt. Im schlimmsten Falle können die Folgen von Rechtsverstößen im Internet bis hin zur Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz gehen.
Es spielt in rechtlicher Hinsicht vielfach keine Rolle, ob man den Rechtsverstoß absichtlich oder einfach aus Unwissenheit begangen hat. Viele Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, zum Beispiel der auf Unterlassung des wettbewerbswidrigen Verhaltens, sind verschuldensunabhängig. Genau darin liegt die Gefahr. Insbesondere im Onlinehandel sind derartig viele Normen zu beachten, dass es einem normalen Händler ohne juristische Spezialkenntnisse faktisch unmöglich ist, ein Angebot auf die Beine zu stellen, das rechtlich einwandfrei ist.
